TELES AG klagt gegen div. VoIP-Anbieter und -Hersteller

haveaniceday · 18 Mrz 2005

Hallo Ihr,

eben habe ich diesen Artikel in heise gesehen. Da es in der Patentklage (mit) um die Fritzbox-Fon und die Telefonie geht, poste ich dieses mal hier.
Hätte AVM verloren hätte ich es eher in "FRITZ!Box tot?" gepostet :wink:
Aber das Thema ist ja noch nicht zu Ende...

@Mods, verschiebt den Beitrag ruhig, wenn er hier nicht passt. Betrifft ja generell VoIP und nicht nur die Fritz!Box.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/57680
http://www.teles-aktiengesellschaft.de/cgi-bin/3/forumdisplay.cgi?action=topics&number=1&SUBMIT=Los!
Teles Patent: http://www.teles-aktiengesellschaft.de/forum3/Forum4/HTML/000003.html

Haveaniceday

PS: Ich hoffe mal die derzeitige EU-Diskussion Softwarepatente und die dann folgende Patentgeschichten im Softwarebereich führen dann nicht zu noch grausameren Verhältnissen...
:gruebel: :kotz:

PPS: Meine sachliche Meinung, so würde ich das meinem Anwalt sagen:
Ich persönlich kann den erfinderischen Wert des Patentes nicht nachvollziehen.
Die Funktionalitäten aus der Patentschrift sind für mich offensichtlich.
Einen erfinderischen Wert kann ich für mich in der Beschreibung "Wie verbinde ich Netze" nicht erkennen.

PPPS: Blöd finde ich es, dass die AVM-Anwälte ihre Antworten durch das Urheberrecht von der Veröffentlichung ausgeschlossen haben.

spongebob · 19 Mrz 2005

Das ganze Teles-Gewürge kann man in deren "Forum" nachlesen, auf der bekannten Seite, die ich jetzt nicht auch noch nenne. Interessant ist, dass daselbe Gericht (LG Mannheim) bei einer Klage der Teles basierend auf demselben Patent (Intrastar) gg. Telekom und SES ASTRA pro Teles entschieden hat.

rsl · 19 Mrz 2005

Wenn das was Teles da schuetzen lassen hat patentfaehig ist kann ich auch noch ein paar Patente anmelden.

rsl

crusader · 22 Mrz 2005

Blöd finde ich es, dass die AVM-Anwälte ihre Antworten durch das Urheberrecht von der Veröffentlichung ausgeschlossen haben.

Dafür sind die Ideen der Teles-Anwälte umso besser, z.B. diese:
Wenn man für eine Nebenstelle als 1. Rufnummer einen VoIP-Provider eingetragen hat und damit zu einer Zielrufnummer telefoniert, dann aber feststellt, daß die Verbindung schlecht ist und über *1# die gleiche Nummer übers Festnetz anwählt, dann hat man das Teles-Patent verletzt.
Begründung:
Es liegt ein Wechsel von einer paketvermittelten Verbindung auf eine leitungsvermittelte Verbindung aufgrund eines Signals vor.
Welches Signal ? Na ja, "*1#" eben.

Also Finger weg von solchen illegalen Sachen. Könnte in Zukunft teuer werden (Teles will in :boxen: Berufung gehen).

crusader

udosw · 22 Mrz 2005

Danke für dieses Posting. Ich bin geschockt (wenngleich ich von TELES schon viel erwartet habe). Schade, dass ich es vor der CeBIT noch nicht wusste, hätte gerne mit AVM drüber gesprochen.

Mal sehen, ob wir es in diesem Forum lassen.

Udo

crusader · 22 Mrz 2005

AVM dürfte die Sache vermutlich tatsächlich so gelassen sehen, wie der Pressesprecher das immer behauptet:
1. Ist die erste Instanz gewonnen
2. Kann AVM sich Anwälte leisten
3. Muß AVM bei einer Niederlage nur ein paar Zeilen SW ändern (Haben sie vermutlich schon gemacht).

Anders sähe es da bei einem Startup-Unternehmen oder gar bei Open-Source aus (z.B. VoIP-Tools, die hier im Forum veröffentlicht werden).
Bei einem so gewaltigen Beschuß wie in diesem Fall (Zwei Anwalt-Büros, mehrere hundert Seiten Schriftsätze, Gutachten, Presse-Veröffentlichungen, eigenes Patent-Forum) könnten die nur aufgeben -> Ein tolles Anschauungs-Beispiel für die Wirkung von SW-Patenten.

Kann mal jemand Frau Zypries anrufen ?

crusader

udosw · 28 Mrz 2005

crusader schrieb:
3. Muß AVM bei einer Niederlage nur ein paar Zeilen SW ändern (Haben sie vermutlich schon gemacht).

Das ist die große Frage. Wenn es so ist, wie Du in deinem vorherigen Posting geschrieben hast, reicht das ja nicht. (*1# wählen ist "patentiert".) Hat jemand das Patent von TELES schon soweit gelesen und verstanden, um diese Frage beantworten zu können?

Udo

Odysseus · 28 Mrz 2005

Ganz einfach:
Besteht bereits eine packetvermittelte Verbindung zu deinem Gegenüber - z.B. weil ihr ein online Spiel zockt - dann darf keine leitungsvermittelte Verbindung mehr aufgebaut werden. Ein Festnetz-Telefonat nebenher darf es also nicht mehr geben. Natürlich nur, wenn beides über ein und das selbe Gerät - nämlich die Fritzbox - vermittelt wird.

Jetzt kannst du deine Frage selbst beantworten.

PURtel.com · 28 Mrz 2005

hmmm... - vielleicht sollten wir mal ein Patent anmelden... - wir machen diese Praxis schon längst vor Teles und AVM, - und zwar automatisch... - *lol* kann man mit sowas Geld verdienen...(?)

haveaniceday · 28 Mrz 2005

@PURtel.com,

also wenn ihr schon seit vor dem 23.10.1996 aktiv seid wäre das ein "Prior art" Fall oder so ?
Aber ich schätze so lange seid ihr noch nicht im Business.. Der Zeitpunkt der Idee zählt. Nicht die Nutzung...

Haveaniceday

PURtel.com · 28 Mrz 2005

Reicht 1994?

haveaniceday · 28 Mrz 2005

Ja das sollte reichen. Wenn ihr diese beschriebenen Techniken schon vorher "nachweisen" könnt, könntet ihr das Patent anfechten.

Wäre bestimmt für AVM sehr interessant, falls die Berufung in die Hose geht.
Geschäftlich bist du ja schon mit AVM in Kontakt ( Boxen bei euch auf der Homepage ).
Der AVM Rechtsverdreher freut sich bestimmt über solche Hinweise.

Fände ich gut wenn dieses Patent ungültig hier aus dem Thread rauskommt

Haveaniceday

Gast · 29 Mrz 2005

Schätze mal,daß da nur einer sauer ist,der die FBF nicht rausgebracht hat!
Da diese Technik schon seit Jahren angewendet wird,hätte Teles ja schon vorher was machen können,aber nein,sie haben erst gewettert,als die FBF zum Renner wurde!
Es ist typisch für die heutige Zeit,es gibt eben keine fairen Verlierer mehr!
Gruß von Tom

udosw · 2 Apr 2005

Odysseus schrieb:
Ganz einfach:
Besteht bereits eine packetvermittelte Verbindung zu deinem Gegenüber - z.B. weil ihr ein online Spiel zockt - dann darf keine leitungsvermittelte Verbindung mehr aufgebaut werden. Ein Festnetz-Telefonat nebenher darf es also nicht mehr geben. Natürlich nur, wenn beides über ein und das selbe Gerät - nämlich die Fritzbox - vermittelt wird.

... und, wenn die "andere" Art der Vermittlung durch ein "Signal" gewählt wird, welches die Voreinstellung (Wahlregel) überschreibt.

Es ist echt unglaublich, dass TELES sich traut, so ein Trivialpatent und die Klage um dasselbe auch noch zu veröffentlichen. Wenn es nicht so bitter ernst wäre, könnte man nur noch ROTFL machen.

Udo

britzelfix · 2 Apr 2005

Hallo,

Fritz!Box, ist das nicht die Kiste in der Linux
steckt? Kann man die AVM-Linux-Soft auch
als Quelltext haben?

Wenn nein, dann kann man AVM auch gerne
wegen GPL-Verletzung anklagen.

Es gibt scheinbar genügend Firmen, die mit
GPL-Soft groß rauskommen, ohne dafür
viel getan zu haben und die sich an
Lizenzvorgaben nicht halten.

http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/meldung/57489

Gruß
britzelfix

PURtel.com · 2 Apr 2005

britzelfix schrieb:
Hallo,

Fritz!Box, ist das nicht die Kiste in der Linux
steckt? Kann man die AVM-Linux-Soft auch
als Quelltext haben?

Wenn nein, dann kann man AVM auch gerne
wegen GPL-Verletzung anklagen.

Es gibt scheinbar genügend Firmen, die mit
GPL-Soft groß rauskommen, ohne dafür
viel getan zu haben und die sich an
Lizenzvorgaben nicht halten.

http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/meldung/57489

Gruß
britzelfix

lol... - das wär noch was...

britzelfix · 2 Apr 2005

ja -- das hat es auch schon mal gegeben:

http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/meldung/46551

Gruß
britzelfix

crusader · 3 Apr 2005

udosw schrieb:
Es ist echt unglaublich, dass TELES sich traut, so ein Trivialpatent und die Klage um dasselbe auch noch zu veröffentlichen.

Dazu muß man vielleicht die augenblickliche Situation von Teles verstehen:
Teles ist eine Aktiengesellschaft, die nach dem Verkauf von STRATO (an freenet) nur noch Geschäftbereiche ohne richtigen Profit besitzt (z.B. SkyDSL). Damit der Aktienkurs jetzt nicht absinkt, muß man die Börse glauben machen, man besitze ein Schlüsselpatent für eine Zukunfts-Technologie (VoIP) und könne am zu erwartenden VoIP-Boom kräftig mitverdienen. Dazu muß man natürlich ein laufendes Patent-Verfahren haben und ziemlich viel rumtrommeln.

Wenn man den Aktienkurs betrachtet, scheint das auch soweit erstmal zu funktionieren (Börsianer kennen den Unterschied zwischen VoIP und ISDN eh nicht und bekommen bei solchen Ankündigungen schnell diese $-Zeichen auf die Augen (D.Duck-Effekt) ).

crusader

haveaniceday · 3 Apr 2005

Hi Britzelfix,

mit etwas suchen kann man sich manche Beiträge sparen...
ftp://ftp.avm.de/develper/opensrc/

Haveaniceday

ahasver · 3 Apr 2005

Oha.
In irgendeinem anderen Thread war zu lesen, daß AVM plane die Sachen so wie Snom offen zu legen, aber noch die genauen Modalitäten prüfe. Daß da zwischenzeitlich tatsächlich was passiert war, ist mir entgangen.

TELES AG klagt gegen div. VoIP-Anbieter und -Hersteller

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