Deutsche Geheimdienste hören ab

[aerox-r]

Deutsche Geheimdienste wie Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst hören oft ohne jede richterliche Genehmigung ab. Das erklärte der Experte Frank Rieger...

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[Maik]

Man beachte den ersten Kommentar:

Was soll das?

Sicherheit hat nun mal ihren Preis ...

Die Hälfte des Beitrags halte ich für reine Hetze und Polemik.
1. haben BND und Verfassungsschutz mit Dealern und Umweltaktivisten reichlich wenig zu tun
2. ist Streiken nicht strafbar, dürfte also weder Polizei noch BND und schon gar nicht den VerfSchutz interessiern

>"Der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar, also wird der Polizeistaat immer weiter ausgebaut."< Kann mir mal jemand diese Logik erklären???

Was soll das???????

Aber, Zitat: "Rieger, dessen Unternehmen (Anm. des Autors: natürlich nur rein zufällig) an abhörsicheren Mobiltelefonen und der entsprechenden Software arbeitet." weiß ja schließlich wovon er da spricht.

 

[betateilchen]

Deutsche Geheimdienste wie Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst hören oft ohne jede richterliche Genehmigung ab.

Ist das nicht Sinn und Zweck von Geheim- und Nachrichtendiensten :gruebel:

 

[aerox-r]

...haben BND und Verfassungsschutz mit Dealern und Umweltaktivisten reichlich wenig zu tun

Bei den Umweltaktivisten bin ich nicht so sicher. Ich kann mir gut vorstellen, dass Jochen Stay - der Hauptkoordinator des Castortransport-Widerstands im Wendland (Landkreis Lüchow-Dannenberg) - bis in die Schnürsenkel verwanzt ist. Auch elektronisch

Prinzipiell wird es für sowas wohl keinen richterlichen Auftrag geben. Allerdings sind die Einsatzkräfte der Bundespolizei (ehem. BGS) über die Aktionen der Aktivisten im Vorfeld bestens informiert. Eine Beteiligung des Verfassungsschutzes, in dieser Sache, ist also zumindest nicht undenkbar.

 

[rollo]

Deutsche Geheimdienste wie Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst hören oft ohne jede richterliche Genehmigung ab.

Ist das nicht Sinn und Zweck von Geheim- und Nachrichtendiensten :gruebel:

Genau das war auch mein erster Gedanke

jo

 

[betateilchen]

Unsere Tätigkeit hier ist so geheim, daß Sie sich nicht wundern dürfen, wenn Sie uns nichts tun sehen ...

 

[kittenffm]

Unsere Tätigkeit hier ist so geheim, daß Sie sich nicht wundern dürfen, wenn Sie uns nichts tun sehen ...

:lach: klasse! :lach: *lachtränewegwisch*