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TELES: Erstes Urteil zugunsten ihrer VoIP-Patente

Dieses Thema im Forum "Nachrichten" wurde erstellt von supasonic, 14 Nov. 2005.

  1. supasonic

    supasonic Admin-Team

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    TELES: Erstes Urteil zugunsten ihrer VoIP-Patente

    Berlin, den 14.11.2005. Diese Mitteilung erfolgt dem AnSVG entsprechend, gemäß § 13 (Absatz 1) und § 15 (Absatz 1).
    Die TELES hat soeben die Bestätigung dafür erhalten, dass das Landgericht Mannheim ihrer Patentverletzungs-Klage gegen die Quintum Technologies Inc. stattgegeben und die Verletzung des europäischen TELES-VoIP-Patents EP 0 929 884 durch den Tenor-Switch der Quintum festgestellt hat. Sie hat damit in ihren einschlägigen VoIP-Patentverletzungs-Klagen (siehe www.teles.de) das erste Urteil zu ihren Gunsten erwirken können.

    Soeben hat die TELES außerdem festgestellt, dass die AVM ihre VoIP-Box — sie wurde von der TELES aus gleichem Grunde angegriffen, hatte aber damals noch keine automatisierte "PSTN/ISDN-Fallback"-Funktionalität und wurde vom Landgericht Mannheim in ihrer damaligen Version als die TELES-Patente nicht verletzend erachtet — mittlerweile mit einer solchen automatisierten "ISDN-Fallback"-Funktionalität ausgestattet hat, offensichtlich der allgemeinen Markt-Entwicklung folgend. Die TELES beabsichtigt deshalb deren neue Version umgehend beim Landgericht Mannheim aus gleichem Grunde anzugreifen.

    Die TELES ist von der Stabilität dieser Rechtsprechungs-Lage überzeugt und beabsichtigt deshalb, weitere Patentverletzungs-Klagen gegen VoIP-Produkte mit "PSTN/ISDN-Fallback"-Funktionalität einzureichen, sobald diese darin durch Tests der TELES nachgewiesen sind.

    Prof. Dr.-Ing. Sigram Schindler
    Vorstandsvorsitzender TELES AG

    Quelle: Pressemitteilung
     
  2. rollo

    rollo IPPF-Promi

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    Siehe dazu auch das WWWW vom letzten Sonntag bei heise online.

    jo
     
  3. radar

    radar Neuer User

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    Teles = :blonk: :beerdigu: :motz: :toilet: :weg:
     
  4. Morgi

    Morgi Mitglied

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    also wenn man bei denen im Forum liest, erkennt man deutlich an der Anzahl der registrierten User und Antworten wen das eigentlich interessiert.

    -> 0

    :shock:
     
  5. beckmann

    beckmann Guest

    Ich kann dem ganzen nicht zu stimmen. Wie kann man bitte ein Fall-Back auf eine ISDN Leitung patentieren lassen :shock: Für mich ist das eine ganz hilfreiche Funktion wenn aus irgendeinem Grund mal DSL nicht funktioniert! Und warum sollte man dafür Patentgebühren zahlen.

    Wenn diese Klage erfolg hat, muss AVM dann die Fall Back Lösung wieder aus den Boxen entfernen in den neueren Firmware Versionen?

    In dem Link ist die Domain noch mit einer ) versehen.
     
  6. markbeu

    markbeu IPPF-Promi

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    Ich wuerde es eh fuer sinnvoller erachten, Fallback auf einen anderen VoIP-Provider einzurichten.
    DSL-Ausfall ist schon sehr unwahrscheinlich, wenn man bei einem vernuenftigen Anbieter ist.
    Schliesslich ist nicht immer Geiz auch wirklich geil ;-)
     
  7. wichard

    wichard IPPF-Promi

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    Schnell mal ein Patent anmelden...
     
  8. tibele

    tibele Mitglied

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    Dieser ganze Patentmüll entwickelt sich langsam zur Wachstumsbremse. Wenn ich auf eine Rückfallmöglichkeit ein Patent anmelden kann, dann auch auf das Anschalten eines Rechners. Oder auf das öffnen eines Windows-Fensters oder auch aufs Atmen :-D

    Das ist exakt der gleiche Patentmist wie bei den Genpatenten. Da fühlt sich auch jede Firma toll, weil sie das urmenschlichste unsinnigerweise patentiert. Aber das nur so nebenbei.

    Es macht schlicht keinen Sinn, solche Patente anzumelden, noch weniger, dass das DPMA (Deutsche Patent- und Markenamt) so was gestattet.

    Und @alle deutschen Gerichte: Liebe Gerichte, ihr dürft auch Anklagen abweisen! Nicht jedes Gedöns wie dieser Fall muss überhaupt durchexzerpiert werden. Getrost solche Sachen ablehnen, dass würde uns wirklich helfen.
    Und: Keine Produkte von Teles kaufen! (SkyDSL würd ich sowieso nie im Leben nehmen (besonders nicht das von Teles, ist pure Abzocke), aber mal ganz davon abgesehen ;-) )