@Blaria
Das klingt zwar alles ganz gut, entspricht aber nuneinmal nicht der Sichtweise der Gerichte.
diese gehen eben davon aus, dass Veränderungen der Lebensumstände ganz normal und alltäglich sind, so dass der Anbieter dies in seinem Vertrag berücksichtigen muss.
Die Vergleiche mit Mietkauf, Leasing usw. passen alle samt nicht, da dies vom Vertragstyp her eher dem Kaufrecht zuzuordnen sind. Da ist der Vertrag mit dem austausch der Ware gegen Geld (oder eben den Abschluss eines Finanzierungsvertrages) erfüllt.
Das ist eben bei einem Dauerschuldverhältnis anders, da hier für einen längeren Zeitraum Leistungen ausgetauscht werden. Ihr dürft das nicht verwechseln.
Und mit Hypotheken o.ä hat das nun auch überhaupt nichts zu tun.
Die Besonderheit hier ist ja auch noch, dass der Anbieter die vertragsgemäße Leistung gar nicht mehr erbringen kann, weil er ja keine DSL Leitung mehr zur verfügung stellen kann.
Viel zitiertes Beispiel ist hier z.B. der Fitnesscenter Vertrag, der nach ständiger Rechtsprechung gekündigt werden kann, wenn man mehr als 50 km wegzieht.
Aber auch im Mietrecht wird das deutlich, eine längere Kündigungsfrist als 3 Monate wird gemeinhin für unzulässig erachtet, befristete Mietverhältnisse über Wohnraum nur ausnahmsweise für zulässig angesehen.
Auch in der Entscheidung zum Mobilfunk (Kunde zieht um, möchte Mobilfunk Vertrag kündigen, weil kein Empfang mehr in der neuen Wohnung), wurde deutlich, dass der umzug grundsätzlich ein außerordentlicher Kündigungsgrund ist! (Allerdings konnte der Kunde in diesem Fal nicht kündigen, da das Gericht davon ausging, dass der Anbieter die eigentlich geschuldete Leistung (mobiles Telefonieren) weiterhin noch erbringen kann und in sofern ein Interesse des Kunden an einer Beendigung des Vertrages nicht gesehen wurde.)
