TELES verklagt NOKIA wegen VoIP-Patente-Verletzung

[Redaktion]

TELES verklagt NOKIA wegen VoIP-Patente-Verletzung

Berlin, den 15. Februar 2006. Diese Mitteilung erfolgt dem AnSVG entsprechend, gemäß § 13 (Absatz 1) und § 15 (Absatz 1).

NOKIA stellt auf dem 3GSM World Congress in Barcelona ihr neuestes WLAN/GSM-Mobiltelefon vor (siehe www.nokia.de) — das international innovativste Produkt der Internet-Telefonie. Die TELES behauptet, dieses "Nokia 6136" verletze mit seiner "GSM fallback"-Funktionalität ihr Deutsches und Europäisches VoIP-Patent und wird deshalb heute beim Landgericht Mannheim die entsprechende Patentverletzungsklage erheben (die entsprechende Klageschrift findet sich ab heute Nachmittag auf www.teles.de).

Hinsichtlich ihrer Deutschen und Europäischen VoIP-Patente beabsichtigt die TELES, in Kürze weitere Verletzungsklagen gegen international namhafte Hersteller von VoIP-Produkten für Fest- und/oder Mobil-Netze mit "lineswitching fallback"-Funktionalität zu erheben: Alle diese neuen VoIP-Produkte betrachten nämlich das paketvermittelnde Internet als primäres TK-Netz (wofür das Akronym "VoIP" steht, Voice over Internet Protocols) und schalten nur ausnahmsweise auf ein leitungsvermitteltes TK-Netz um (z.B. wenn die Qualität der Internet-Kommunikation unzulänglich ist/wird) — womit sie die TELES-Patente aus dem Jahr 1996 verletzen.

Hinsichtlich ihres US-VoIP-Patents und der gleichen namhaften Hersteller beabsichtigt die TELES nicht anders vorzugehen und hat deshalb mit drei großen und im TK-Bereich hoch angesehenen/qualifizierten "law firms" in Washington, DC, entsprechende Verträge abgeschlossen — nämlich mit Howrey LLP, Foley & Lardner LLP und Novak Druce & Quigg LLP — und die unerlässlichen Einarbeitungs-/Abstimmungsgespräche mit ihnen bereits sehr erfolgreich durchgeführt.

Quelle: Pressemitteilung

 

[radar]

Teles:toilet::-Ö

 

[supasonic]

The same procedure as every year.

 

[Odysseus]

Sich dieses Patent zu sichern war einer der besten Zufälle der Teles hat passieren können <g>

 

[crusader]

übrigens:

gegen AVM laufen zur Zeit sogar zwei Klagen:
Eine gegen die alte FBF und eine gegen die 7170 (wegen ISDN-Fallback).

Den TELES-Humbug scheint aber an der Börse auch keiner mehr zu glauben...

crusader

 

[AndyTHL]

Hoffentlich schließen sich Avm und Nokia zusammen, kaufen die Teles Ag auf, und machen der Firma endlich den gar aus.


Kann das nicht mehr mit ansehen, wie die sich nur noch mit Klagen über Waser halten. Die sollen doch selber mal innovative Produkte entwickeln.


Dass es oft Avm trifft ist echt hart, dabei sind die ja die Innovationsführer. Ohne die hätte VoIP nie so eingeschlagen, in Deutschland.


Die Teles Ag ist doch nur neidisch, hoffentlich gibt denen mal einer nen tritt in die Verdamnis.

 

[der_Gersthofer]

Na ja, ich glaube, dass wir hier alle nicht überblicken können, ob die Patente der Teles AG durch AVM, Nokia, Cisco u.a. verletzt werden oder nicht.

Wenn diese Firmen tatsächlich die erteilten Patente verletzten, dann ist es das gute Recht der Teles AG, ihr geistiges Eigentum zu schützen und ggf. entsprechende Lizenzgebühren dafür zu erhalten.

 

[AndyTHL]

Manche Teles Patente sind aber schon sehr trivial.

Ausserdem verklagen die ja nur noch andere Firmen, anstatt sinnvolle Produkte mit ihren Patenten rauszubringen.

Zahlst du denn auch brav deine Lizenzgebühren an Teles, wenn dein Isdn Telefon ausfällt und du dann dein altes Analog-Telefon verwendest?

 

[Odysseus]

Das Beispiel ist nicht ganz korrekt. Was aber korrekt ist, ist die Tatsache, dass man hier versucht mit trivialen Patenten (wer auch immer sowas genehmigt) versucht Geld zu machen.

 

[radar]

Na ja, ich glaube, dass wir hier alle nicht überblicken können, ob die Patente der Teles AG durch AVM, Nokia, Cisco u.a. verletzt werden oder nicht..

Das liegt aber wohl daran das es in diesem "Patent" nichts gibt was man überblicken muss.:noidea:

Wenn diese Firmen tatsächlich die erteilten Patente verletzten, dann ist es das gute Recht der Teles AG, ihr geistiges Eigentum zu schützen und ggf. entsprechende Lizenzgebühren dafür zu erhalten.

Wenn Teles denn ein Patent hat das auch den Namen verdient,
ist es nur legitim dafür Lizenzgebühren zu verlangen.

 

[der_Gersthofer]

Hat einer von euch das/die Patente schon mal gelesen? Oder redet ihr von trivialem Patent einfach nur deswegen, weil das irgendjemand mal behauptet hat und ihr es jetzt nur nachbetet? (Mal davon abgesehen dass Patent = Patent ist und nicht zwischen "trivialen" Patenten und "tiefsinnigen" Patenten unterschieden wird)

Immerhin haben sie ein deutsches, ein europäisches und auch ein amerikanisches Patent bekommen = von unterschiedlichen Stellen die alle der Meinung waren, dass diese Erfindung patentwürdig ist. Und ob CISCO mit seiner Patentnichtigkeitsklage Erfolg haben wird, wird sich erst noch zeigen.

Als nicht mit der Materie Vertrauter würde ich mich persönlich aber nicht so weit aus dem Fenster lehnen wollen um zu beurteilen ob

a) das Patent zu Recht erteilt wurde
b) AVM, Nokia, CISCO u.a. mit ihren Produkten gegen dieses Patent verstoßen

 

[AndyTHL]

Also ein Patent, das nur die logische Benutzung einer Verbindung beschreibt, die jeder andere Entwickler auch als Lösung gefunden hätte, ist für mich nun mal kein Patent.

Ich habe schon verschiedenes gehört über die Teles Patente und auch ein halbes Elektrotechnik udn Informatik studium hinter mir!


Sorry, aber die zurückschaltung von Paketvermitteltem Gespräch zu Leitungsvermittelt ist für mich nichts besonderes. Dies wäre sicher jedem anderen Ingeneur ebenefalls eingefallen.

Die anderen Patente sind auch trivial, sie beschreiben nur sehr im groben, wie man eine Verbindung aufbaut.



Ich würde ja solche Patente gerechtfertigt sehen, wenn sie ins Detail beschreiben, welche Protokolle und Verbindungen man entwickelt hat.

Wenn man aber nur irgendwelche, logischen Verbindungschemas, grob beschreibt, um später alle nachfolgenden Wettbewerber verklagen zu können, halte ich das nur für pure Abzocke.

Ich kann nur hoffen, für alle anderen innovativen voIp Firmen, dass jemand mal die Teles Ag aufkauft und diese trivialen Patente verbrennt.
Ja ich habe mich schon reingelesen, und den Titel "Patent" ist das für mich nicht wert!


Hat sich eigentlich schonmal jemand einen Kreis patentieren lassen, der könnte dann ja alle Reifen Firmen verklagen.

Genau so sehe ich das bei Teles, die haben Patente aus den 80ern udn 90ern und klagen nun gegen Firmen, die viel höher technisierte Systeme haben. Selbst die VoIP Technik sehr stark weiter entwickelt haben.

Ps: @ Der Gersthofer, ich finde du solltest mal mit gutem Beispiel vorangehen und mit deiner Fritz Box Fon vom Netz gehen, du verstösst nämlich damit täglich gegen Teles Patente!

 

[radar]

Hat einer von euch das/die Patente schon mal gelesen? Oder redet ihr von trivialem Patent einfach nur deswegen, weil das irgendjemand mal behauptet hat und ihr es jetzt nur nachbetet? (Mal davon abgesehen dass Patent = Patent ist und nicht zwischen "trivialen" Patenten und "tiefsinnigen" Patenten unterschieden wird)

Die entscheidenen Teile hab ich gelesen (ist schon ne weile her), und ich hab immer noch Kopfschmerzen von soviel gebabbel um nichts.:meinemei:
Und es wird sehr wohl zwischen "trivialen" Patenten und "tiefsinnigen" Patenten unterschieden, wenn auch erst vor Gericht.

Immerhin haben sie ein deutsches, ein europäisches und auch ein amerikanisches Patent bekommen = von unterschiedlichen Stellen die alle der Meinung waren, dass diese Erfindung patentwürdig ist. Und ob CISCO mit seiner Patentnichtigkeitsklage Erfolg haben wird, wird sich erst noch zeigen.

Als nicht mit der Materie Vertrauter würde ich mich persönlich aber nicht so weit aus dem Fenster lehnen wollen um zu beurteilen ob

a) das Patent zu Recht erteilt wurde
b) AVM, Nokia, CISCO u.a. mit ihren Produkten gegen dieses Patent verstoßen

Ich persönlich lehne mich soweit aus dem Fenster wie ich kann, ein Privileg einer nicht direkt an diesem Rechtsstreit beteiligten Privatperson.

 

[AndyTHL]

Die entscheidenen Teile hab ich gelesen (ist schon ne weile her), und ich hab immer noch Kopfschmerzen von soviel gebabbel um nichts.:meinemei:

Ja, die gleichen Schlußfolgerungen hatte ich auch beim lesen.
Es werden nur oberflächlich einige Verbindungtechniken beschrieben.

Wenn Teles die VoIp und Verbindungspatente zugeschrieben werden, dann kann man auch Leonardo Da vinci die Erfindung des Autos andichten.

Schließlich war er der erste der sowas gezeichent hat


Ps: Na toll, habe mir eben grad im netz durch gelesen warum die gegen Nokia's neues Phone klagen, natürlich weil es Paketvermittelt zu fallback zu Gsm hat.
Toll! Wollen die nicht noch fiat, ford usw verklagen, immerhin haben die Gasautos, die als Fallback Benzin nutzen

 

[der_Gersthofer]

die jeder andere Entwickler auch als Lösung gefunden hätte

Der Konjunktiv ist halt das Problem.

Scheinbar war die Teles AG (bzw. die Mitarbeiter dort) eben die Erste, die eine Lösung gefunden hat. Immerhin waren nach Ansicht der Patentämter die Voraussetzungen (für Deutschland) von §§ 1 u. 3 PatentG gegeben
http://www.iprecht.de/Anwalt/Gebiete/Patent/Patentrecht/patentrecht.html
(dass die auch mal Fehler machen ist eine andere Frage, aber so lange die Patentnichtigkeitsklage nicht erfolgreich war, bleibt das Patent bestehen).

Wer die Patente mal durchlesen will - die Patente sind übrigens von 97, 99 und 2005 - also nicht aus den 80er Jahren wie oben fälschlich behauptet:

http://www.teles-aktiengesellschaft.de/forum_beta/showflat.php?Cat=0&Number=123&an=0&page=0#123
http://www.teles-aktiengesellschaft.de/forum_beta/showflat.php?Cat=0&Number=64&an=0&page=0#64
http://www.teles-aktiengesellschaft.de/forum_beta/showflat.php?Cat=0&Number=63&an=0&page=0#63


Jeder kann sich so weit aus dem Fenster lehnen wie er will, die Gefahr ist halt nur, dass es dann nur zu Dampfplauderei kommt und wenig mit Objektivität zu tun hat...

Aber da ich mich auch zu wenig auskenne verabschiede ich mich damit aus der Diskussion.

 

[AndyTHL]

Das ändert aber nichts daran, wie trivial die Patente sind.

Selbst ein junger Richter müsste durchblicken, dass die Patante, sehr allgemein und allumfassend gehalten sind. Ohne diese zu verletzen, könnte kaum mehr Ip Kommunikation benutzt werden.



Finde es nunmal bescheuert dass durch Firmen wie Teles, der Fortschritt aufgehalten wird


Wenn sich doch nun Daimler Chrysler patentieren lässt, das ein Auto 4 Reifen hat. was könnten dann die anderen Hersteller tun? Sollen sie nun keine Autos mehr bauen? Ein unsicheres Dreirad bauen oder eines mit 5 Rädern, dass dann mehr Sprit braucht?
Ähnlich ist es ja nun in der VoIp Entwicklung.

Solche einfachen grundlegende Dinge, wie Teles sie in den Patenten beschreibt, halte ich für ein unding sie zu patentieren. Darunter gibt es 1000 Protokolle, Verbindungvorgänge, die man nun nichtmehr benutzen könnte.
Wo man nun auch nicht mehr weiterforschen und entwickeln könnte, weil es ja schon mit der trivialen Teles Beschreibung abgedeckt ist

 

[udosw]

Na ja, ich glaube, dass wir hier alle nicht überblicken können, ob die Patente der Teles AG durch AVM, Nokia, Cisco u.a. verletzt werden oder nicht.

Wenn diese Firmen tatsächlich die erteilten Patente verletzten, dann ist es das gute Recht der Teles AG, ihr geistiges Eigentum zu schützen und ggf. entsprechende Lizenzgebühren dafür zu erhalten.

Geistiges Eigentum??? Für die bloße Idee, ein Fallback auf eine andere Übertragungsart zu machen???
:blonk:Wenn's danach geht, könnten einige amerikansche Patentinhaber das ganze Netz von jetzt auf gleich abschalten.

Patente auf Software find Unfug.
Das ist purer Raubtierkapitalismus.

Udo

 

[crusader]

Geistiges Eigentum??? Für die bloße Idee, ein Fallback auf eine andere Übertragungsart zu machen???
:blonk:Wenn's danach geht, könnten einige amerikansche Patentinhaber das ganze Netz von jetzt auf gleich abschalten.

Patente auf Software find Unfug.
Das ist purer Raubtierkapitalismus.

Udo

@Udo
Muß man sich im vorliegenden Fall aber nicht drüber ärgern. Selbst wenn das Patent Bestand haben sollte: Es ist vollkommen wertlos: http://www.ip-phone-forum.de/showthread.php?t=96232

Kein leitungsvermitteltes Netz -> kein Fallback -> keine Patentverletzung -> keine Lizenzeinnahmen

schade, TELES