Mach mit und stoppe die Vorratsdatenspeicherung!

[Floh1111]

Der Deutsche Bundestag hat abgestimmt für den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung.

Damit ist es amtlich, ab dem 01.01.2008 werden deine gesammten verbindungsdaten von Telefon bis Internet sechs monate lang auf Vorrat gespeichert werden und jederzeit zum Abruf stehen!

Für den Gesetzentwurf stimmten am Freitag 366 Abgeordnete, 156 votierten dagegen.
Wiederstand formierte sich besonders in der Opposition bei FDP, Linke und Bündnis 90/Grünen.
Die Abstimmungsliste sammt Namen ist hier als PDF abrufbar.
Was noch fehlt, ist die Unterschrift des Bundespräsidenten - eine reine Formalia.

Spätestens jetzt wird es Zeit aktiv zu werden!

Mach mit und unterstütze die Sammelklage gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht.

Die Sammelklage wird von dem berliner Anwalt Meinhard Starostik geführt, es entstehen für dich keinerlei kosten ausser die für eine Briefmarke!

Zum mitmachen muss auf www.vorratsdatenspeicherung.de das Formular ausgefüllt werden und anschließend der ausgefüllte Vordruck zur Klageermächtigung per Post an die Anwaltskanzlei Starosik geschickt werden.

Wer sich nicht online Registreiren möchte, kann sich auch einfach dieses komplette Formular ausdrucken und abschicken.
Eine online Regisreirung ist damit nicht notwendig!

Bei Minderjährigen muss die Vollmacht seitens der Eltern unterschrieben werden.

Ein interessantes 30 Minütiges Fernseh-Interview mit Herr starostik und einem bekannten Blogger zum Thema ist hier bzw. direkt hier bei Google-Video abrufbar.

Mitmachen kann jeder der in Deutschland von der Vorratsdatenspeicherung betroffen ist, und sei es das er nur zweimal im Jahr das Internet benutzt.

Vollmachten werden nur noch bis zum 19.11.2007 (Poststempel) angenommen, es ist also Eile geboten.

Ich persöhnlich werde meine Klageermächtigung am Donnerstag absenden und bin damit nicht alleine.
Bis heute sind bereits über 8.000 Klageermächtigungen eingegangen.
Damit wird dies die größte je in der Bundesrepublik vorgebrachte Sammelklage!

MFG
Floh1111

P.S. Text und Bild werden hiermit von mir ausdrücklich freigegeben.
Die Weitergabe und Veröffentlichung auf anderen Internetseiten/Medien ist auch ohne Namensnennung und auch in veränderter Form ausdrücklich erwünscht!

 

[betateilchen]

:spam:

Solche politische Propaganda gehört nicht hier ins Forum.

 

[Floh1111]

Hi betateilchen,

Ich denke das in diesem Forum durchaus ein Interesse an dem neuen Gesetz besteht und ebenso sind sicherlich auch einige Benutzer daran Interessiert sich an dieser Klage zu beteiligen.

Dies ist ein IT Forum und fast jeder der dieses Forum nutzt dürfte in etwas größerem Umfang von dem Gesetz betroffen sein.

Das du meinen Beitrag einfach als Spam abtust finde ich so nicht gerechtfertigt und bitte wenigstens um eine klare Begründung da ich mir bei meinem Beitrag schon etwas gedacht habe.
Nicht das du denkst ich handele aus reiner Willkür und mülle das internet damit zu!

Sollte dieser Beitrag wirklich so unerwünscht sein, bitte ich einen Mod ihn zu entfernen.
Ansonsten würde ich gerne zu einer konstruktive Disskusion anregen

Bye
Floh1111

 

[foschi]

Für den einen Propaganda, für den anderen Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Es können und sollen alle Seiten gehört werden. Wer mag kann mitmachen, wer's nicht mag ignoriert es einfach.

Damit dieser Thread nicht ausufert schließe ich hier.

[Edit: Schließung nach interner Diskussion wieder aufgehoben! Die Diskussion ist doch gerade das Interessante. Sonst steht nur der Aufruf alleine da - ohne kritische Auseinandersetzung mit der einen oder anderen Seite.]

:spam: Solche politische Propaganda gehört nicht hier ins Forum.

Das sollte jeder für sich entscheiden (können).

 

[rollo]

Das hätte man sicher kürzer sagen können aber ich finde die Aktion OK. Ist doch nichts schlimmes, wenn Bürger sich wehren.

jo

da war foschi etwas schneller ...

 

[betateilchen]

Daß der Thread-Verfasser mich aber nun per email ob meiner einzeiligen privaten Meinungsäußerung wüst beschimpft und mich deswegen der Unfreundlichkeit bezichtigt, finde ich hingegen nicht OK

:motz:

 

[Floh1111]

Ich wäre sehr froh wenn wir das privat per E-Mail klären könnten.
Meine E-Mailadresse müsstest du haben.

Bye
Floh1111

 

[betateilchen]

Für den einen Propaganda, für den anderen Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
[...]
Das sollte jeder für sich entscheiden (können).

Aus den Forumregeln

3) Werbung
[...]
Eigenmächtiges Werben für Produkte oder Dienstleistungen in Threads ist untersagt.

Im Eingangsposting wird eindeutig für die Dienstleistung einer Rechtsanwaltskanzlei geworben. Daß diese ihre Dienstleistung kostenlos erbringen will, ist dabei unerheblich (wobei ich jetzt nicht darüber nachdenken will, ob diese Tatsache nicht sogar in die Rubrik unlauterer Wettbewerb fällt)

---

x

Das du meinen Beitrag einfach als Spam abtust finde ich so nicht gerechtfertigt und bitte wenigstens um eine klare Begründung da ich mir bei meinem Beitrag schon etwas gedacht habe.

Begründung? Aber gerne...

Du forderst in Deinem Eingangsposting vehement zum Mitmachen bei bzw. gegen irgendwas auf. Du erklärst aber im gesamten Beitrag nicht im geringsten, was Du persönlich gegen die Vorratsdatenspeicherung einzuwenden hast.

Grundsätzlich ist gegen eine Diskussion ja nichts einzuwenden - aber Du hast ja nicht mal genug A... in der Hose, Dich im Eingangsposting mit Deiner eigenen Meinung zu äußern.

Ein nichtssagender Beitrag - kein Inhalt, keine persönliche Meinung. Kann man denn sowas als irgendwas anderes als SPAM betrachten?

Meine Meinung zu dem Thema: Ich habe kein Problem mit der Vorratsdatenspeicherung. Solange die EU beschließt, die Anzahl meiner Gepäckstücke bei Flugreisen ins Ausland (wieso eigentlich nur bei Flugreisen :gruebel: ) 13 Jahre lang zu speichern und diese Informationen dann auch noch unaufgefordert an die Zielländer weltweit weiterzugeben, mache ich mir doch auch wegen 6 Monate Verbindungsdaten bei Telefon und Internet keine Sorgen.

 

[Floh1111]

Aus den Forumregeln

Im Eingangsposting wird eindeutig für die Dienstleistung einer Rechtsanwaltskanzlei geworben. Daß diese ihre Dienstleistung kostenlos erbringen will, ist dabei unerheblich (wobei ich jetzt nicht darüber nachdenken will, ob diese Tatsache nicht sogar in die Rubrik unlauterer Wettbewerb fällt)

Ich denke, da der Anwalt keinen direkt ersichtlichen Nutzen (vorallem keinen Materiellen) aus dieser Klage zieht, und ich auch nicht für ihn als Anwalt geworben habe, sondern für die Beteiligung an der Sammelklage, muss ich mein posting nicht zurückziehen und sehe es auch nicht als Forenwidrig an.

Im übrigen hat es auf anderen großen Foren wie unixboard.de oder Linuxforen.de keine Probleme diesbezüglich gegeben.

Da du anscheinend ebenfalls nicht gewillt bist, mit mir Kontakt über E-Mail bezüglich der Beschimpfungsbeschuldigung aufzunehmen, werde ich dazu hier kurz Stellung nehmen.

Ich habe betateilchen in meiner E-Mail in keinster Weise beschimpft oder persöhnlich beleidigt, sondern ihm lediglich diesen Text mit einer vorangestellten anmerkung, dass ich seinen Post unfreundlich fand geschickt, da dieser Thread geschlossen war und er leider nicht per PN zu erreichen ist.

Damit wir hier doch noch zu einer Diskussion kommen, könntest du ja vielleicht einmal erklären warum du so offensiv gegen mein Posting vorgehst.
Das du der ansicht bist das mein Posting Forenwidrig ist, ist sicherlichnicht der einzige Grund oder?

//EDIT:
Ich habe meine Eigene Meinung nicht gleich mitgepostet, weil, muss ich zugegeben, als ich die Nachricht erstellt habe nicht daran gedacht habe.
Das liegt vielleicht daran, dass ich an der Speicherung absolut nichts positives erkenen kann und es für mich persöhnlich schon als selbstverständlich ansehe gegen die vorratsdatenspeicherung zu sein.

Was geht es die Polizei an, mit wem ich telefoniere oder mit wem ich E-Mails schreibe.
Ganz generell hört es mit der Zumutbarkeit des Willens mich als Bürger schützen zu wollen auch irgendwo auf finde ich.
Mit wem ich kommuniziere geht allein mich etwas an, auch wenn ich nur Schüler bin und die Polizei o.Ä. sich herzlich wenig für mich interessieren dürften.
Wenn ich ganz ehrlich bin, habe ich auch ein Wenig Angst davor, dass meine Daten eventuell an Staaten wie z.B. die USA weitergegeben werde, was das Gesetz durchaus mit einschließt.
Weitergehend betrachtet sehe ich in einer Generalprotokollierung auch die Gefahr einer art Überwachung, und ja ich denke dabei durchaus an die DDR.
Wo liegt bitte der wirkliche Nutzen dieses gesetzes, ausser das es viel Geld kostet?

gegen eine gezielte, kontrollierte überwachung auf Richerliche Anordnung gegen die man im Enteffekt auch Rechtsmitel einlegen kann, und die vollkommen transparent ist, habe ich nichts.
Siehe dazu eines meiner Postings zu dem Thema aus dem Unixboard.

Bye
Floh1111

P.S. sorry fürs viele editieren :-\

 

[betateilchen]

Damit wir hier doch noch zu einer Diskussion kommen,

worüber diskutieren? Über die Vorratsdatenspeicherung oder über den Thread selbst?

könntest du ja vielleicht einmal erklären warum du so offensiv gegen mein Posting vorgehst.

Ich denke das habe ich in meinem vorherigen Posting ausführlich genug dargelegt.

 

[DM41]

Eine Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung fänd ich interessant. Beta, hast Du auch so heftig protestiert, als heise diese Meldung mit einem direkten Link zur Anmeldung veröffentlicht hat? :gruebel:

Ob man dort mitmacht oder nicht, sollte jeder selbst entscheiden. Der Versuch einer "Rekordklage" ist sicher Geschmackssache und eher populistisch. Aus diesem Grund werde ich mich auch nicht daran beteiligen. Auf die Erfolgsaussichten hat es keinen Einfluss, wie viele sich da anschließen.

Die Info, wer Beschwerdeführer ist und welche Initiative dahinter steckt, halte ich im Übrigen für wichtig.

 

[voipd]

Ich hab da mal eine ernstgemeinte Frage:

Wofuer wird die Voratsdatenspeicherung gemacht?


voipd.

 

[betateilchen]

wenn wir doch das Thema Vorratsdatenspeicherung nicht schon hier und hier gehabt hätten

Beta, hast Du auch so heftig protestiert, als heise diese Meldung mit einem direkten Link zur Anmeldung veröffentlicht hat?

Ich finde es erstaunlich, daß nun schon Moderatoren dieses Forums dazu übergehen, das Niveau dieses Forums auf das heise-Niveau herabzusetzen. Ich kann mich hier im Forum noch an Zeiten erinnern, als Moderatoren loyal zum Forum standen und hier geschrieben haben "Wir sind hier doch nicht bei Heise!"

So ändern sich halt die Zeiten und die Menschen hier im Forum - schade eigentlich.

 

[Floh1111]

Ich hab da mal eine ernstgemeinte Frage:

Wofuer wird die Voratsdatenspeicherung gemacht?

Die Wikipedia bietet dazu einen Artikel, der aber sicherlich nicht ganz objektiv ist, da das Thema derzeit doch recht viel diskutiert wird.

Im Wehsentlichen wird mit dem Gesetz eine Eu-Richtlinie umgesetzt die Kriminalität (besonders eben Kriminalität die die über das internet organisiert ist, Cyberkrime, Terrorismus etc.) eindämpfen soll und die ermittelnden Behörden unterstützen soll, besonders eben durch einfach verfügbare Daten.

Zur Begründung der Vorratsdatenspeicherung verweist die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung auf die beträchtliche Zunahme elektronischer Kommunikation in den letzten Jahren. Sowohl wissenschaftliche Untersuchungen als auch praktische Erfahrungen in mehreren Mitgliedstaaten zeigten, dass Daten über die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel ein notwendiges und wirksames Ermittlungswerkzeug für die Strafverfolgung, insbesondere in schweren Fällen wie organisierter Kriminalität und Terrorismus, darstellten. Deswegen müsse gewährleistet werden, dass diese Daten den Strafverfolgungsbehörden für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stehen. Wegen neuer Geschäftsmodellen wie Pauschaltarifen, Prepaid- und Gratisdiensten würden Verkehrsdaten von den Betreibern nicht in demselben Umfang gespeichert wie in früheren Jahren. Dies erschwere den Behörden die Erfüllung ihrer Pflichten im Zusammenhang mit der Verhütung und Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus. Straftäter könnten miteinander kommunizieren, ohne befürchten zu müssen, dass die Strafverfolgungsbehörden ihnen durch Auswertung der Daten auf die Spur kommen.

Konkret wird argumentiert, bei der Aufklärung der Anschläge auf Madrid im Jahr 2004 etwa hätten Telekommunikationsdaten einen entscheidenden Beitrag geleistet. Zum Schutz des Lebens potenzieller Opfer von Terroranschlägen und anderer Straftaten müssten alle verfügbaren Mittel ausgeschöpft werden. Auch zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch, organisierter Kriminalität, Rechtsradikalismus und Phishing sei eine Vorratsdatenspeicherung erforderlich.

Zitat Wikipedia.

 

[voipd]

Diesen Bloedsinn habe ich erwartet!

Einer unserer Bundestagsabgeordneten Dr. Dieter Wiefelspütz hat in seinem Blog , auf eine Frage hin, erklaert, dass das nicht stimmt!

Sehr geehrter Herr Borkert,

Sie werden hinnehmen müssen, daß der Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anderer Meinung ist als Sie. Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

voipd.

 

[Floh1111]

Diesen Bloedsinn habe ich erwartet!

Einer unserer Bundestagsabgeordneten Dr. Dieter Wiefelspütz hat in seinem Blog , auf eine Frage hin, erklaert, dass das nicht stimmt!

voipd.

Ich habe den Blog jetzt nur kurz überflogen.
Wenn nicht aus Gründen der Kriminalitäts und Terrorismussbekämpfung, mit welchen Gründen befürwortet er denn dann das Gesetz? Also einfach nur zu sagen "Nö nö nö" gefällt mir... das mach ich morgen in meiner Spanischklausur auch xD

Also das wäre für mich jetzt eine total neue Sichtweise.
Hoffe du bringst mich jetzt nicht total raus

Bye
Floh1111

 

[Floh1111]

Ich hab hier Folgendes noch zu der Aussage von Herrn Wiefelspütz gefunden:

Operation Mindfuck

Gulli ist nicht unbedingt meine Favorisierte nachrichtenquelle wenn es um Obejektivität geht, aber das was herr Wiefelspütz sagt scheint absoluter Schwachfug zu sein...

Angeblich läuft derzeit schon eine Verfassungsklage vor dem Bundesverfassungsgericht.
Weis jemand wie es damit aussieht?

Bye
Floh1111

 

[DM41]

Angeblich läuft derzeit schon eine Verfassungsklage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Vielleicht meinst Du die Verfassungsbeschwerde gegen das Verfassungsschutzgesetz NRW:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg07-082.html

Dort geht es aber eher um die "Online-Durchsuchung".

Herrn Wiefelspütz halte ich im Übrigen für sehr intelligent und bürgernah. Im Vergleich zu dem, was bei gulli steht, kann ich seine Aussage auch nachvollziehen.
Meiner Meinung nach sollte sich jeder mal mehr mit den Fakten befassen und weniger damit, was andere behaupten oder über die Behauptungen anderer behaupten... ;-)

 

[betateilchen]

Meiner Meinung nach sollte sich jeder mal mehr mit den Fakten befassen und weniger damit, was andere behaupten oder über die Behauptungen anderer behaupten... ;-)

:dance: :dance: :dance:​

:bier: Du bist ja doch der gleichen Meinung wie ich, was die Propaganda angeht :mrgreen:

Propaganda im modernen Sinne ist eine zur Werbung, Manipulation und Herrschaftssicherung eingesetzte Technik. Entscheidend ist dabei die geschickte Auswahl und gegebenenfalls die Manipulation der Nachricht und nicht ihr Wahrheitscharakter. Durch die Monopolisierung der Propaganda in kommunistischen und faschistischen Regimen erhielt der Terminus einen stark pejorativen Charakter. Dennoch ist die gezielt einseitige Darstellung von Informationen eine gängige Praxis auch in Demokratien.

Quelle: Wikipedia

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x

Q.E.D.​

 

[DM41]

Na ja, Propaganda machen in dieser Sache wohl alle Seiten. Politik ist eine einzige Propaganda-Maschine. :-D

Deswegen bin ich eben auch für die Diskussion - von Fakten, nicht von Meinungen.